Homepage
  Titelseite

  Aktuelle Entscheidungen
  Netzanwalt
  Neues aus der Kanzlei

  Hacker, Datendiebe und Brandstifter
  Kurzbeiträge

  Strömer Rechtsanwälte
  Duisburger Straße 5
  D 40477 Düsseldorf

  Tel.: +49 (211) 15 92 32 00
  Fax: +49 (211) 15 92 32 01
  E-Mail: anwalt@stroemer.de
  Website: www.stroemer.de

In dem Verfahren über die Haftung eines Suchmaschinenbetreibers wegen eines Links auf "FTP-Explorer" hat die Firma Symicron ihre Berufung gegen das abweisende Urteil des LG München zurückgezogen.
In der mündlichen Verhandlung vom 8. März 2001 hatte das Gericht eindeutige Hinweise gegeben, dass eine Haftung des Suchmaschinenbetreibers abzulehnen sei.
Damit ist das Urteil des LG München rechtskräftig; der Betreiber einer Suchmaschine haftet selbst dann nicht für die bei seinem Suchdienst verzeichneten Einträge, wenn sie "per Hand" in den eigenen Quelltext übernommen wurden. Das OLG zog bei seiner Begründung die Abgrenzung zwischen § 5 Abs. 2 und Abs. 3 TDG heran. Am Ende kam es dann zum selben Ergebnis wie zuvor das Landgericht, dass eine "Mitstörer"-Stellung der Suchmaschine verneint hatte. Dem Betreiber der Suchmaschine ist die Begründung egal...