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1 x 1 der Website-Gestaltung aus rechtlicher Sicht

Viel Mühe und noch mehr Zeit hatte Frau Meier in den letzten Wochen in dem Aufbau ihrer ersten eigenen Website investiert. Eine Grußkartenseite sollte es werden, von der jeder elektronische Nettigkeiten in alle Welt verschicken kann. Unter großem Anklang bei Familie und Freunden wurde das Glanzstück schließlich ins Netz gestellt und erfreute sich nach einiger Zeit auch gutem Zuspruch, von dem die Benutzerzahlen zeugten. Nach einigen Wochen jedoch erhielt der Eifer von Frau Meier einen erheblichen Dämpfer, als sie Post von einem Anwalt bekam. Der schrieb ihr, dass eines der von ihr für die Grußkarten verwendeten Motive einem seiner Mandanten gehöre und forderte sie auf, die Nutzung zu unterlassen. Dem Schreiben lag eine Rechnung über knapp 2.000,-- DM bei.

Obwohl es sich mittlerweile herumgesprochen haben sollte, dass Urheberrechte an Bildern, Musikstücken, Texten und Software bestehen, richten sich immer noch die wenigsten Betreiber einer Website danach. Nach wie vor wird kopiert, was die Festplatte hält und verwendet, was für die eigene Website gerade passt. Dass ein solches Verhalten gelegentlich rechtlich „ins Auge“ gehen kann, hat sich jüngst wieder bei den Massenabmahnungen für die Fanseiten von „Big Brother“ gezeigt. Dort wurden, offenbar ohne jedes Unrechtsbewusstsein, rechtlich geschützte Symbole, Texte und Bilder verwendet – bis dann die anwaltliche Abmahnung kam. Ob es Sinn macht, die eigenen Fans gleich per Anwalt und den damit verbundenen hohen Rechnungen abzumahnen, darf getrost dahingestellt bleiben, rechtlich zu beanstanden ist die Übernahme solche geschützten Dateien in jedem Fall.

Solche und viele andere Beispiele – nicht zuletzt unsere Frau Meier – zeigen, wie wichtig es ist, sich bei der Gestaltung einer Website über die Herkunft der verwendeten Daten Gedanken zu machen. Wirklich auf der sicheren Seite ist eigentlich nur, wer alle Elemente einer Website selbst erstellt. Vertrauen dürfen Sie auch auf die rechtliche Unbedenklichkeit der Grafiken aus Designprogrammen wie Frontpage oder Corel Draw. Vorsicht ist dagegen geboten bei Grafik CD-ROMs. Hier sollten Sie sich, möglichst vor dem Kauf, die Nutzungsbedingungen daraufhin durchsehen, ob der Einsatz der Bilder im Internet erlaubt ist.

Leider kann man auch darauf nicht immer vertrauen. Unsere Frau Meier hatte nämlich die streitauslösende Grafik von solch’ einer CD, die sogar ausdrücklich die Nutzung zur Erstellung von Websites erlaubt. Leider hatte sich bereits das kanadische Unternehmen, das die CD produziert, offensichtlich keine Gedanken um Urheberrechte an den Bildern gemacht. Zwar könnte die wackere Grußkartengestalterin im fernen Nordamerika auf Ersatz des Kaufpreises und Schadensersatz klagen, ihre Aussichten, dort zu gewinnen, wären jedoch so gering wie die damit verbundenen Kosten hoch. So bleibt Frau Meier nichts anderes übrig, als das Bild von ihrer Website zu entfernen und auch um die Begleichung der Anwaltsrechnung wird sie kaum herumkommen, da sie die Urheberrecht des Bildinhabers verletzt hat.

Immer größerer Beliebtheit erfreuen sich Disclaimer, also rechtliche Hinweise auf der Eingangsseite einer Website. Diese werden scheinbar als Allheilmittel für Rechtsverstöße angesehen. So finden sich selbst vor höchstgradig illegalen Seiten kleine Texte, die den Nutzer darauf hinweisen, dass der Betreiber natürlich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung der eigenen Seiten habe, keinen blassen Schimmer von dem Inhalt der verlinkten Websites besitze und im übrigen sein Handeln nach obskuren amerikanischen Gesetzen sowieso rechtmäßig sei.

Leider haben solche Hinweise kaum eine rechtliche Folge und werden auch deutsche Staatsanwälte nicht besonders beeindrucken. Es sei also dringend davor gewarnt, auf Disclaimer zu vertrauen. Sinn macht es allenfalls, kurz darauf hinzuweisen, dass man sich verlinkte Seiten zu einem bestimmten Datum angesehen hat und dort nichts Unrechtmäßiges entdeckt hat. Gleichfalls sollte man erwähnen, dass die eigene Website keine kommerziellen Interessen verfolgt – wenn dem denn so ist. In den Augen der Justiz wird eine Seite nämlich bereits dann kommerziell, wenn auf ihr ein Werbebanner installiert ist oder beispielsweise Bücher über Partnerprogramme mit Versandfirmen angeboten werden (sog. „Affiliate-Programms“). So hat etwa jüngst das Landgericht Hamburg entschieden, dass derjenige, der von einer privaten Website auf eine andere Seite weiterleitet („Redirect"), auf der sich Werbung eines Providers von kostenlosem Webspace befindet, nicht mehr nur zu privaten Zwecken handelt, sondern sich gleichsam als Werbeträger im geschäftlichen Verkehr betätigt. Dies hat die unangenehme Folge, dass auch Wettbewerbs- und Markenrecht Anwendung findet.

Gleichfalls häufig unterschätzt, werden die rechtlichen Risiken des Framings, also des Darstellens fremder Seiten in „Rahmen“ innerhalb der eigenen Webpräsenz. Durch diese Technik kann man die Urheberrechte des Erstellers der „geframten“ Seite verletzten, wenn man den Eindruck erweckt, selbst der Schöpfer des Inhalts der Website zu sein. Darüber hinaus soll nach einem Urteil des Landgerichts Lübeck sogar eine rechtliche Verantwortung des „Framenden“ für die so dargestellten Inhalte bestehen. Also überlegen Sie sich besser gut, welche Inhalte sie innerhalb ihrer Website darstellen wollen oder ob ein externer Link nicht eine sicherere Lösung wäre. Auch hier gilt generell wie bei allen Links: Verweise auf rechtswidrige Inhalte sind natürlich verboten.

Schließlich sollten Sie auch auf den Inhalt Ihrer Meta Tags achten. Metas sind Mitteilungen im HTML-Code einer Seite, die sich an Suchmaschinen richten, die daraus Angaben über den Inhalt der Website generieren. Mit Hilfe der „Keyword Metas“ lassen sich Stichworte festlegen, auf die eine Suchmaschine bei der Eingabe von Suchbegriffen reagieren soll. Hier sollten nur rechtlich unangreifbare Wörter verwendet werden, also keinesfalls Markennamen von bekannten Produkten oder Unternehmen. Zwar lassen sich dadurch sicher die Zugriffszahlen auf die eigene Seite vergrößern. Wie die Praxis zeigt, erhöht sich aber auch die Wahrscheinlichkeit einer Abmahnung in gleichem Maße. Gerade in den letzten Monaten gab es zu solchen „Meta Missuses“ eine Vielzahl von Gerichtsurteilen.

Man muss sicher kein Jurist sein, um eine Website zu gestalten. Trotzdem schadet es nicht, sich vor der Gestaltung einer Website ein paar Gedanken um die rechtliche Komponente der eigenen Seiten zu machen. Dann klappt’s auch mit den Anwälten.