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Netzanwalt: 1x1 des Website-Bastelns, Online-Auktionen, Hausrecht im Chat

Rechtsanwältin Ute Rossenhövel

 

1x1 des Website-Bastelns

Die Wunsch-Domain ist endlich verfügbar – jetzt geht es darum, die Präsentation des Unternehmens richtig zu gestalten. Wer dabei auf die Hilfe von professionellen Webdesignern zurückgreifen will, sollte sorgfältig die verschiedenen Angebote vergleichen. Auch auf den ersten Blick gleiche Dienstleistungen müssen nicht tatsächlich den gleichen Umfang haben. Wer will schon, dass die erstellte Datenbank für den E-Commerce mit den verschiedenen bereits vorhandenen Software-Lösungen für die Bearbeitung der eingehenden Bestellungen nicht kompatibel ist?

Auch ist zu bedenken, ob Aktualisierungen einfach und kostengünstig von den eigenen Mitarbeitern vorgenommen werden können. Neben den technischen Details geht aus den Angeboten leider meistens wenig hervor. So ist oft unklar, welche Rechte an dem zu erstellenden Design der Website übertragen werden sollen. Will man vermeiden, dass dieses Design zunächst einzigartig bleibt und vom Webdesigner für kein weiteres Unternehmen verkauft wird, muss man sich das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht zusichern lassen. Bisweilen genügt es allerdings schon, lediglich den Verkauf des Designs an Konkurrenten oder für bestimmte Branchen zu untersagen.

 

Hausrecht im Online-Chat

Auch in Online-Chats gibt es eine Art „virtuelles Hausrecht“. Die Regeln, nach denen Chats im Internet betrieben werden, sind derzeit sehr unterschiedlich. Bei einigen kann man anonym durch Wahl eines Aliasnamen („Nickname“) und eines Passwortes ohne weitere Beschränkungen teilnehmen. Andere Chatbetreiber setzen vor die Teilnahme am Chat eine Anmeldung, bei der auch die Teilnahmebedingungen übergeben werden.

Juristisch betrachtet schließen Chatbetreiber und Chatter einen Nutzungsvertrag. In dessen Rahmenbedingungen kann jeder Chatbetreiber Zugangsbedingungen und Regeln für das Miteinander, „Chatiquette“ genannt, festlegen. Prinzipiell darf der Chatbetreiber auch einzelne Chatter von der Teilnahme auszuschließen, d.h. den bestehenden Nutzungsvertrag kündigen. „Wer die „Chatiquette“ nicht einhält, fliegt raus“ gilt nach Ansicht des Landgerichts Bonn trotzdem nur eingeschränkt. Nur, wenn besondere Zugangskontrollen bestehen oder Nutzungsbedingen vereinbart sind, kann ein Chatter ausgeschlossen werden. Ansonsten gilt gleiches Recht für alle – wer also die gleichen Schimpfworte nutzt wie seine Mitchatter, darf bleiben. Allerdings muss jeder sich im Rahmen der üblichen Nutzung des Chats halten und darf den Betriebsablauf der Chat-Software selbst nicht stören.

 

Schnäppchen in Online-Auktionen?

Anbieter von Online-Auktionen werben damit, dass bei ihnen Neuware günstiger gekauft und gebrauchte Gegenstände gut verkauft werden. Wer den „Kick“ des Gebots der letzten Minute mag und gerne Anzeigenblätter durchsucht, kann das ein oder andere Schäppchen ersteigern. Allerdings hat der Streit um die Zulässigkeit von Online-Auktionen viele Kunden verunsichert.

Die Entscheidung des LG Hamburg, Online-Auktionen seien genehmigungspflichtig, bleibt aber ohne Wirkung auf die bei Auktionen geschlossenen Verträge. Die von den Richtern zitierte Norm der Gewerbeordnung wird allgemein als bloße Ordnungsvorschrift eingestuft, so dass Kunden unabhängig von dem Streit wirksam Waren ersteigern können. Außerdem ist offen, ob die Ansicht von anderen Gerichten bestätigt wird. Online-Auktionen sind mit den klassischen Auktionen eigentlich deshalb nicht vergleichbar, weil sie im örtlich ungebundenen Internet-Raum stattfinden. Zudem ist unklar, welche Behörde eine Genehmigung erteilen müsste.

 

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