Zeitschriftenbeiträge

2013-01-01 kur

K&R 2013, 49

Tobias H. Strömer

gewinn.de II: Providerwechsel nur mit autorisiertem Auftrag

Anmerkung zu BGH, Urt. v. 25.10.12, VII ZR 146/11 - gewinn.de II. Der Bundesgerichtshof hatte Gelegenheit, sich grundsätzlich zur vertraglichen Konstellation bei der Registrierung, Kündigung und Übertragung von Internetdomains zu äußern. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass ein Providerwechsel und/oder eine Kündigung der Domain ohne ausdrückliche Zustimmung des Domaininhabers unwirksam ist. 

2012-12-01 dermatologe

Der Deutsche Dermatologe 2012, 822

Tobias H. Strömer, René Irmscher

Der Zahnarzt darf ab sofort selbst kraftvoll zubeißen
Weißkittelwerbung ist nach dem neuen Heilmittelwerbegesetz zulässig

Werbemaßnahmen für Arzneimittel und Medizinprodukte waren lange Zeit nur in sehr beschränktem Ausmaß zulässig, so dass viele Ärzte wegen der unübersichtlichen Rechtslage häufig von Werbeaktivitäten vollständig Abstand nahmen. Die neuesten Änderungen des Arznei- und Heilmittelrechts sorgen jetzt im Zuge einer europaweiten Harmonisierung der Rechtslage für eine deutliche Lockerung der bundesdeutschen Bestimmungen.

2012-05-07_bb

BB 2012, 1185 

Tobias H. Strömer

BGH: Muster der Widerrufsbelehrung muss vollständig übernommen werden
Besprechung zu BGH, Urt. v. 01.03.12, III ZR 83/11

Die gesetzliche Widerrufsfrist beginnt erst, wenn der Verbraucher gesetzeskonform über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Wird eine Musterbelehrung des Gesetzgebers übernommen, muss der verwendete Text dem Muster vollständig entsprechen. Bereits kleine Änderungen lassen die Privilegierung des Musters entfallen.

2011-11-01_dermatologe

Der Deutsche Dermatologe 2011, 664

Tobias H. Strömer

Darf ein Hautarzt Freunde haben?
Juristische Stolperfallen bei Facebook

»Ärzte bei Facebook« assoziierte der eine oder andere bislang ausschließlich mit der als selbstverständlich empfundenen Präsenz einer deutschen Punkband im größten sozialen Netzwerk. Aber die Zeiten haben sich geändert. Soziale Netzwerke haben sich inzwischen wegen ihrer großen Akzeptanz in allen Kreisen der Bevölkerung zu einem beliebten Marketinginstrument auch für leibhaftige Ärzte entwickelt. Was vor einigen Monaten noch als Spielerei abgetan wurde, ist heute ein ernst zu nehmendes Instrument zur Patientenbindung.

2011-09-05_betriebsberater

BB 2011, 2195

Tobias H. Strömer

AG Essen: Leistungseinschränkungen auf externen Websites unwirksam
Besprechung zu AG Essen, Urt. v. 15.07.11, 29 C 502/10

Ist eine Software ausnahmsweise nur zeitlich begrenzt upgradefähig, muss der Verkäufer auf diesen Umstand bereits in der Produktbeschreibung hinweisen. Ein Link auf eine externe Internetseite, die hierzu Angaben enthält, reicht nicht aus.

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