Zeitschriftenbeiträge

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K&R 2006, Heft 7/8 - Editorial / Die erste Seite

Tobias H. Strömer

Die Wurzel allen Übels

Abmahnungen im Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Persönlichkeitsrecht als solche sind kein Teufelszeug, sondern haben ihren guten Sinn. Die Wurzel allen Übels ist vielmehr der leichtfertige Umgang mit unbegründeten Erstattungsansprüchen. Warum gibt es Abmahnwellen und wie verhindern wir sie?

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K&R 2006, 553

Tobias H. Strömer / Andreas Grootz

Internet-Foren: Betreiber- und Kenntnisverschaffungspflichten - Wege aus der Haftungsfalle

Die mit Spannung erwartete Berufungsentscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.8.2006 (Heise-Forum) dürfte die Forenbetreiber milder gestimmt haben als das vorausgegangene Urteil des LG Hamburg. Das Berufungsgericht schließt eine kenntnisunabhängige Haftung für rechtswidrige Inhalte von Beiträgen aus, die von Dritten verfasst wurden. Vielmehr werde die Haftung erst ab dem Zeitpunkt positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit begründet. Zur Vermeidung eines »(Schutz-)Vakuums« für die Verletzten löse die Kenntniserlangung aber nachträglich entstehende Überwachungspflichten für dasjenige Forum (Thread) aus, in dem die rechtswidrigen Beiträge »gepostet« wurden. Im Vergleich zur erstinstanzlichen Entscheidung wird ihre Haftung damit zwar eingeschränkt, als »haushohe« Sieger können sich Forenbetreiber aber wahrlich nicht fühlen.

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K&R 2004, 384

Tobias H. Strömer

Domains in Treuhandverwaltung

Internet-Domains werden von Providern häufig im Kundenauftrag registriert. Dann sollten der Kunde auch als Domain-Inhaber eingetragen werden. In der Praxis geschieht das aber nicht immer. Das OLG Celle hatte jetzt darüber zu entscheiden, ob eine Adresse, die – angeblich – für einen Kunden registriert, aber auf den Namen des Providers in der WHOIS-Datenbank eingetragen wurde, zugunsten eines Dritten, der sich auf ältere Namensrechte berief, freigegeben werden muss. Das OLG Celle sah das so, obwohl der Kunde des eingetragenen Domain-Inhabers selbst Namensträger war.

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K&R 2004, 14

Tobias H. Strömer

»Umgehen« des Kopierschutzes nach neuem Recht

Im September 2003 ist die Reform des Urhebergesetzes in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen: Privatkopien von Audio-Datenträgern und Filmen bleiben erlaubt, wenn die Kopiervorlage selbst rechtmäßig in den Verkehr gebracht wurde, ein Kopierschutz, den der Hersteller des Datenträgers angebracht hat, darf aber zur Herstellung der Kopie nicht umgangen werden. Was der Gesetzgeber damit genau gemeint hat, bleibt unklar. Der Beitrag untersucht, welche Art von Kopierschutz nicht aufgehoben werden darf und wann von einer Umgehung eines Kopierschutzes überhaupt gesprochen werden kann. Im Ergebnis dürften nach der Ansicht der Verfasser die meisten Kopierprogramme, die bislang angeboten wurden, auch in Zukunft legal beworben, verkauft und verwendet werden.

 

2003-04-01 synergie

Synergie journal, April 2003, 14

Tobias H. Strömer

Rechtsfallen im Internet

Das Thema IT-Sicherheit hat viele Aspekte. Im Vordergrund steht in der Regel die technische Dimension des Themas. Aber IT-Sicherheit erfordert auch die Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragetsellungen, die sich aus der wachsenden Bedeutung der Integration des Internets in die Geschäftsabläufe ergeben.

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