Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Tobias H. Strömer / November 1999

Juristen werden nicht müde, Anbietern und Nutzern im Internet immer wieder eindringlich klarzumachen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. So recht glauben mag uns Juristen das aber kaum jemand. Anders ist es nicht zu erklären, dass Mandanten immer wieder darauf hinweisen, so richtig geregelt sei das im Internet ja alles noch gar nicht.

Tobias H. Strömer / November 1999

Das Vorweisen einer E-Mail-Adresse gehört heute schon zum guten Ton, auf kaum einer Visitenkarte fehlt die Angabe des elektronischen Postfachs des Besitzers und in den Kinos schmachten sich Hollywoodstars neuerdings sogar schon äußerst erfolgreich per Elektropost an. Nachfolgend sollen kurz einige rechtliche Aspekte der Benutzung von E-Mails dargestellt werden.
1. E-Mail-Werbung - Neuigkeiten von der Spam-Front

Tobias H. Strömer / Oktober 1999

Bislang waren Musikkopien im Internet kaum geeignet, die Interessen der Berechtigten ernsthaft zu gefährden. Entweder waren die angebotenen Dateien viel zu groß, als daß sie sich zum Download angeboten hätten, oder aber die Qualität der Stücke ließ aufgrund extremer Komprimierung sehr zu wünschen übrig. Das ändert sich aber zusehends seit der Erfindung verbesserter Kompressionsmöglichkeiten für Audiodateien wie MP3. Diese Technik erlaubt es, digitale Informationen auf ein Zwölftel der ursprünglichen Datenmenge einzudampfen, ohne daß dabei allzu viele Zwischentöne verlorengingen. Experten schätzen, daß heute auf etwa 26.000 Websites gut 80.000 ungeklärte oder ungenehmigte Musiktitel im Netz zum Abruf bereitgehalten werden.

Jörg Heidrich / September 1999

Mit der Einführung neuer Techniken im World Wide Web, wie etwa der Seitengestaltung in Frames, tauchen über kurz oder lang auch damit verbundene juristische Probleme auf. Da die Beurteilung juristischer Sachverhalte in diesem Bereich immer auch technische Kenntnisse der Materie voraussetzt, werden die auftauchenden Begriffe und die damit verbundenen Problemstellungen jeweils zunächst kurz erläutert.

Tobias H. Strömer / August 1999

Für viel Aufsehen sorgte vor kurzem eine Entscheidung des OLG Stuttgart. Die Richter haben die Deutsche Telekom AG mit einer Klage auf Zahlung von 26.000 DM für die Inanspruchnahme von Telefonsex-Angeboten abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichtes ist der Telefonsex-Vertrag sittenwidrig, da die Telekom für solche Gespräche nicht nur die technischen Möglichkeiten bereit stelle, sondern durch das Kassieren der bei 0190-Servicenummern höheren Gebühren als Inkassostelle des Anbieters tätig sei. Sie beteilige sich daher »in vorwerfbarer Weise an der kommerziellen Ausnutzung eines sittenwidrigen Geschäfts«. Die Vorinstanz hatte diesen Aspekt anders bewertet und den Kunden zur Zahlung in voller Höhe verurteilt.

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