Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Tobias H. Strömer  / März 2000

schweinViele Tausend DM werden jährlich für Telefonsex-Gespräche, die von der Deutschen Telekom vermittelt werden, ausgegeben. So mancher Anrufer gönnt sich zunächst das Vergnügen, erschrickt dann aber heftig, wenn er die Telefonrechnung liest. Das OLG Stuttgart hat jetzt entschieden, dass Telefonsex-Verträge sittenwidrig sind und die Telekom deshalb auf ihr Geld lange warten kann.
Telekom bekommt kein Geld für Telefonsex

Jörg Heidrich  / Februar 2000

smprobleObwohl Juristen nicht müde werden, darauf hinzuweisen, dass das Internet beileibe kein rechtsfreier Raum ist und auch nie war, fühlen sich viele in der scheinbaren Anonymität des Webs sicher. Es wird beleidigt, gelogen und betrogen. Dazu kommen noch eine ganze Reihe von strafbaren Vorgehensweisen, die sich speziell aus der Struktur des Netzes ergeben, die etwa die Nutzung von Warez oder illegalen MP3s. Dabei ist es aber ohne weiteres möglich, die gesuchte Person anhand der im Netz hinterlassenen »digitalen Fußspuren«, etwa in Form der IP-Adresse. Und wer eine eigene Domain betreibt, ist über den Eintrag in die sog. RIPE-Datenbank ohnehin leicht zu identifizieren.

Tobias H. Strömer / Januar 2000

rolltreppeAls das Oberlandesgericht Frankfurt/Main (Urt. v. 13.02.97, 6 W 5/97 - wirtschaft-online.de) im Februar 1997 entschied, dass wenigstens für Internet-Adressen wie »wirtschaft-online.de«, »versicherungen.de« oder »handwerker.de«, deren Second Level Domain aus freihaltebedürftigen, generischen Begriffen besteht, auch vor Gericht gilt: »Wer zuerst kommt, mahlt zuerst«, atmeten viele Domain-Inhaber erleichtert auf. Andere, die nämlich, denen es nicht vergönnt war, eine dieser seit jeher besonders begehrten Adressen zu ergattern, ärgern sich bis heute darüber, dass ihnen ein Auftritt unter solchen Adressen verwehrt bleibt.

Tobias H. Strömer / Januar 2000

schattenWarum selbst Ideen entwickeln, Daten sammeln oder für eigene Popularität sorgen, wenn andere schon vorgearbeitet haben? Diese Denkweise verärgert nicht nur diejenigen, die in teilweise mühevoller Kleinarbeit gearbeitet haben, sondern ist auch rechtlich nicht ganz unproblematisch. Wann darf man beispielsweise ein fremdes Angebot in seinen eigenen Auftritt integrieren? Oder einen oder mehrere Links aus einer Datenbank übernehmen? Oder durch bestimmte Inhalte der Site die Suchmaschinen-Ergebnisse beeinflussen?

Tobias H. Strömer  / Dezember 1999

Die meisten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Ansprüchen an Internet-Domains sind weit davon entfernt, geklärt zu sein. Der im Internet-Recht tätige Anwalt kennt das Problem, seinen Auftraggebern nur in krassen Fällen klare Hinweise geben zu können, im übrigen aber auf die Erfahrung verweisen zu müssen, dass der Mandant vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand ist. Auch die Frage, ob denn wenigstens die Nutzung von Domains wie »versicherungen.de« oder »geld.de« erlaubt sei, kann kaum anders beantwortet werden.

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