Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Tobias H. Strömer / September 2002

sparschweinWie die Pilze scheinen in den letzten Wochen selbsternannte Abmahnvereine wie der »Interessensverbund faires Internet« oder der »Verein zur Sicherung & Wahrung von Verbraucherrechten« aus dem Boden zu sprießen. Häufig mahnen solche Wettbewerbshüter von Gottes Gnaden wegen lässlicher Sünden wie fehlerhaften Anbieterkennzeichnungen, mangelhafter Belehrungen nach dem Fernabsatzrecht oder unzulässigen Werbe-E-Mails ab. Gegen solche Pilze ist ein Kraut gewachsen.

Tobias H. Strömer / August 2002

reissverschlussFester Bestandteil nahezu aller Websites mit pornographischen Inhalten im Internet sind Bilder und Filme. Was die meisten Anbieter nicht wissen: Auch wenn sicher gestellt ist, dass nur Erwachsene zuschauen können, kommt der Adult Webmaster mit dem Gesetz in Konflikt.

Tobias H. Strömer / Juli 2002

Anbieter potentiell jugendgefährdender Angebote benötigen nach §§ 7 a GjSM, 8 Abs. 5 MDStV bekanntlich einen Jugendschutzbeauftragten. Der soll das Angebot laufend auf Vereinbarkeit mit jugendschutzrechtlichen Vorschriften prüfen, Ansprechpartner für Nutzer sein und den Anbieter bei der Vertragsgestaltung beraten.

Tobias H. Strömer / Juni 2002 

kreditkarteDie EURO Kartensysteme GmbH hat in den letzten Tagen von den derzeit etwa 400.000 mit Handels- und Dienst-leistungsunternehmen geschlossenen Serviceverträgen 500 Verträge gekündigt. Dabei hat es sich nach Angaben des Kreditkartenunternehmens ausnahmslos um solche Unternehmen gehandelt, die in dem mit einem Missbrauchsrisiko verbundenen Bereich des Mail-/Telefonorder und E-Commerce tätig sind. Das Unternehmen begründet seine Entscheidung mit einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. April 2002 (XI ZR 375/00), in dem neuerdings solche Verträge nicht mehr als Forderungskauf, sondern als abstraktes Schuldanerkenntnis gewertet werden.

Tobias H. Strömer / April 2002

sendNeue rechtliche Probleme werfen so genannte Autodialer auf. Dabei handelt es sich um kleine Programme, die von Internet-Anbietern über die Telefonleitung unbemerkt auf der Festplatte des Internetnutzers installiert werden und anschließend jede weitere Einwahl ins Internet nicht über die standardmäßig eingestellte Verbindung, sondern über eine teure 0190er-Mehrwertrufnummer herstellen. Der Internet-Nutzer erfährt von seinem Glück erst mit der Zusendung der Telefonrechnung, auf der dann plötzlich hohe Beträge für Verbindungen ausgewiesen sind, die er jedenfalls bewusst gar nicht aufgebaut hat.

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