Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Holger Gaspers / Februar 2003

wettenJedes große Sportereignis zieht nicht nur Scharen von sportbegeisterten Fans an, sondern auch immer dutzende Unternehmer und Geschäftsleute, die in einem sportlichen Umfeld ein wirtschaftliches Zuhause suchen. So boomt im Internet der Markt für Sportwetten, so genannte »Oddset«-Wetten, seit geraumer Zeit. Immer neue Anbieter sprießen aus dem - meist ausländischen - Boden und bieten den dankbaren Teilnehmern mit fast schon britischer Vielfältigkeit Wetten auf alles und jeden an. Wer nun aber glaubt, in Deutschland einfach so auf den fahrenden Zug der Wettanbieter aufspringen zu können, dem sei zur Vorsicht geraten.

Daniel S. Raimer, LL.M. /  Januar 2003 

strohmannBei Kaufverträgen in Vorleistung zu treten, egal ob als Käufer oder Verkäufer, ist seit jeher eine risikobehaftete Angelegenheit. Bei Vertragsschlüssen im Internet wird diese Unsicherheit für beide Seiten erheblich verstärkt. Der kalifornische Anbieter »Escrow.com« bietet nun Vertragsparteien weltweit die Möglichkeit, die mit einer Vertragsabwicklung verbundenen Risiken zu minimieren.

Tobias H. Strömer / Dezember 2002

schlossAn vielen Stellen im Internet werden - meist aus altruistischen Motiven ohne Gewinnabsicht - Seriennummern (Serials) und kleine Programme (Cracks) verbreitet, mit denen Test- und Demoversionen fremder Software zu Vollversionen aufgewertet werden können. Ob ein solches Angebot aus der Sicht der Softwarehersteller lediglich unanständig oder aber tatsächlich rechtlich auch unzulässig ist, ist bisher offen.

Tobias H. Strömer / November 2002

tuerPornographische Schriften, zu denen auch Dateien gehören, die auf Websites gespeichert sind, dürfen im Internet nur dann zum Abruf bereitgehalten werden, wenn sichergestellt ist, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugriff darauf haben. Nach § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB wird unter anderem bestraft, wer pornographische Schriften an einem Ort, der Personen unter 18 Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, zugänglich macht. Nach der gesetzlichen Regelung ist daher zwingend darauf zu achten, dass ein geeignetes Adult-Verification-System (AVS) vor das Angebot geschaltet wird.

Tobias H. Strömer / Oktober 2002

Wer geschäftsmäßig Teledienste anbietet, muss seine Website nach §§ 6 TDG, 10 MDStV mit einer Anbieterkennzeichnung versehen. Darüber, wie eine ordnungsgemäße solche Anbieterkennzeichnung aussehen, herrscht bei vielen Anbietern große Unsicherheit. Die Folge: Es hagelt Abmahnungen wegen fehlender oder falscher Kennzeichnungen.

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